Die fünf Ortsparteien äussern sich zum neuen Sportplatz

Steckborn soll einen neuen Sportplatz erhalten – doch der Weg dahin ist steinig. Die Interpartei sieht dringenden Handlungsbedarf, denn die Landschenkung ist an zeitliche Bedingungen geknüpft. Auf Nachfrage erklärt der Stadtpräsident, dass die Frist um ein Jahr verlängert werden konnte. Der neue Sportplatz für Steckborn auf dem Oberen Emmig liefert im Unterseestädtchen schon länger Diskussionsstoff. Nun gibt auch der noch aktuelle Sportplatz zu sprechen, beziehungsweise die Frage, was mit dem Grundstück geschieht, wenn denn am neuen Ort Fussball gespielt wird.

Der «Thurgauer Zeitung» ist ein Schreiben der Interpartei Steckborn zugetragen worden. Es geht darin mitunter um die Aufforderung des Stadtpräsidenten Roland Toleti an die fünf Ortsparteien, zum Thema Stellung zu beziehen. Wie zu lesen ist, mit der Absicht, den Stimmberechtigten «die Gesamtrechnung» im Zusammenhang mit der Bewilligung des Kredits für den neuen Sportplatz aufzuzeigen. Weiter heisst es:

«Als mögliche Varianten wurden insbesondere der Verkauf des Grundstücks, die Abgabe im Baurecht und die Bebauung durch die Stadt selbst vorgeschlagen.»

«Noch keine Notwendigkeit, über weitere Verwendung zu diskutieren»

Die Ortsparteien haben ihre Stellungnahmen bis Ende August eingereicht, der Stadtpräsident teilte wenig später die Erkenntnis daraus mit. Wie es im Schreiben heisst, war dies:

«Die Rückmeldungen liefen auf ein Patt hinaus zwischen dem Verkauf des Grundstücks und einer Abgabe desselben im Baurecht.»

Diese Einschätzung basiere jedoch, wie bei einer Sitzung Mitte September festgestellt wurde, auf einem Missverständnis. Die Ortsparteien vertreten, wie zu lesen ist, die Meinung, dass zurzeit noch keine Notwendigkeit bestehe, über eine zukünftige Verwendung des heutigen Sportplatzes Emmig zu diskutieren. Ausserdem sind sie sich einig, dass über die beiden Projekte – also den Neubau des Sportplatzes und die Verwendung des aktuell verwendeten Grundstücks – unabhängig voneinander entschieden werden muss.

Weitere Details über die Verwendung des Fussballplatzes Emmig solle der Stadtrat erst nach dem Umzug auf den neuen Sportplatz klären. Dabei sei in einem transparenten Verfahren zu entscheiden und die Stimmberechtigten einzubeziehen.

Stadtpräsident Roland Toleti sagt auf Nachfrage: «Der Stadtrat hat sich im Rahmen seiner strategischen Aufgaben bereits früh Gedanken gemacht, wie mit der später einmal frei werdenden Parzelle finanziell geplant werden kann.» Er weist darauf hin, dass diese Diskussionen jedoch keinen Entscheidungscharakter haben.

Kritik: Zu wenig Information und zu wenig Mitwirkung möglich

Im Schreiben der Interpartei heisst es in einem weiteren Abschnitt: «Die Ortsparteien sind der Auffassung, dass für den Stadtrat dringender Handlungsbedarf bezüglich des laufenden Projekts zur Zonenplanänderung im Oberen Emmig und zur Planung des neuen Sportplatzes besteht.» Ausserdem werde der Information und Mitwirkung der Bevölkerung und der Ortsparteien bei diesem Projekt zu wenig Beachtung geschenkt.

In Stadtpräsident Toletis Augen ist das keine Kritik am Stadtrat, das sei an einer Budgetbesprechung mündlich bestätigt worden, sagt er. «Die verwaltungstechnischen Abläufe sind halt nicht allen klar und schon gar nicht einfach», sagt er und fügt an: «Eine Zonenplanänderung lässt sich nicht so plötzlich durchsetzen – auch wenn ich selbst das gerne hätte.»

Das Land, auf dem der neue Sportplatz vorgesehen ist, bekommt die Stadt nur unter der Bedingung, dass bis Ende 2023 die notwendigen Kredite gesprochen wurden und eine Baubewilligung vorliegt. Die Zeit drängt also, doch Toleti beruhigt:

«Wir haben mit der Landbesitzerin eine Vereinbarung getroffen, dass die Frist um ein Jahr verlängert werden kann.»

Wie er sagt, wird der neue Vertrag demnächst notariell beglaubigt, und noch unklare Bestimmungen seien zu Gunsten der Rechtssicherheit angepasst worden.

Im Schreiben spricht die Interpartei Steckborn auch davon, dass sich weder die Stimmberechtigten noch die Ortsparteien ohne vorherige Mitwirkung für ein fertiges Projekt gewinnen lassen. Daher fordern die Vertreterinnen und Vertreter vom Stadtrat, Massnahmen zur umfassenden Information und angemessenen Mitwirkung zu treffen.

«Das Projekt sowie die Zonenplanänderung kann im Stadthaus an Stellwänden angeschaut werden», sagt Toleti. Dafür festgelegt ist ein Zeitraum vom 18. November bis am 11. Dezember. Der Stadtpräsident wird mit der Bauverwalterin an zwei Tagen vor Ort sein und Fragen beantworten. «Ein grosses Interesse wäre schön», sagt Toleti. Er sagt aber bereits jetzt, dass zur Finanzierung des Projekts noch nichts bekanntgegeben wird: «So weit sind wir noch nicht.»

Quelle: Thurgauer Zeitung, 17.11.22